Mittwoch, 27. Juli 2011

Ein neues Europa Wahlrecht

Die Kernschmelze des Euro ist vermieden. Niemand weiß genau, was passiert wäre, wenn das griechische Parlament nicht zugestimmt hätte und eine Kettenreaktion eingetreten wäre, auf jeden Fall Lehman Pleite +++. Alle Wissenschaftler sind sich einig, dass der Euro nur in einem Prozess Sinn macht, an dessen Ende die Vereinigten Staaten von Europa stehen. Aber wie lange dauert der Prozess noch? Werden die Ewiggestrigen Recht behalten und wird Europa wieder in die Kleinstaaterei ohne Euro zurückfallen? Dann werden die kleinen europäischen Staaten in einer globalen Wirtschaft bedeutungslos werden und langsam die Unternehmen in einer spekulativen Welle untergehen und von Indien/China verramscht werden.

Vom englischen Westminster-Parlamentarismus kann Europa lernen, dass ein Land gar keine geschriebene Verfassung braucht, solange die Demokratie mit Einerwahlkreisen ein Bollwerk ist. Frankreich hat Europa und der Welt die französische Revolution und die absolute Mehrheitswahl geschenkt. Mit Deutschland hat es das Jahrhundertwerk der deutsch-französischen Freundschaft in die Wege geleitet. Deutschland hat sich dessen würdig gezeigt und beide haben das Projekt EU vorangetrieben. Wider Erwarten hat Deutschland Europa eine Frau als deutsche Kanzlerin geschenkt, obwohl es in Sachen Demokratie kein Vorreiter war. Wenn Europa eine Schicksalsgemeinschaft bleiben soll, müssen England, Frankreich, Deutschland und Griechenland jetzt die Initiative ergreifen und ein Europa-Wahlrecht schaffen, das Europa zusammenwachsen lässt.

Griechenland hat Europa und der Welt die olympische Idee und die Demokratie geschenkt und damit vor 2500 Jahren eine Explosion der Vernunft in Wissenschaft/Mathematik und Philosophie ausgelöst, von der wir heute noch zehren. Griechenland wurde in einer europaweiten gemeinsamen Anstrengung geholfen. Jetzt muss Griechenland „danke“ sagen und als erstes Land den Anfang mit einem neuen Europa-Wahlrecht machen.

Es ist wichtig, dass das europäische Parlament ein Parlament von Persönlichkeiten wie in der alten Athener Stadtdemokratie wird. Parteien sind nicht so wichtig, wohl aber, dass jeder Bürger Europas mit seiner Stimme das gleiche Gewicht erhält. Parteien haben immer das autonome nationale Verbandsinteresse im Auge und werden vielleicht nie die Vereinigten Staaten von Europa schaffen.

Das jetzige europäische Parlament muss beschließen, dass Europa in 333 Dreipersonenwahlkreise eingeteilt wird, also ein Parlament von 999 Abgeordneten. Diese 333 Wahlkreise entscheiden in Vorwahlen über die Zweipersonenlisten, die in allen Vorschlägen eine Frau und einen Mann als Kandidaten aufstellen.

Jeder Wähler kann einen Zweipersonenvorschlag machen, er muss über das Internet mindestens 0,5% der Wahlberechtigten in seinem Wahlkreis als Sympathisanten registrieren. In Vorwahlen pro Wahlkreis entscheiden 0,5% der Wahlberechtigten oder mehr darüber, wer auf dem Zweierticket an erster Stelle steht, FRAU oder MANN.

Bei allgemeinen Wahlen hat jeder Wähler eine Primärstimme (1) und eine Präferenzstimme (2) und schreibt 1 und 2 hinter zwei Zweiervorschlägen auf dem Wahlzettel.

Nach der Abstimmung wird gezählt, ob ein Zweiervorschlag auf dem Wahlzettel 50% der gültigen Primärstimmen (50% plus 1 Stimme) erreicht hat. Dann ziehen beide Persönlichkeiten als Abgeordnete ins Parlament: Frau UND Mann. Der mit den relativ zweitstärksten Primärstimmen gewählte Zweiervorschlag erhält das Minderheitenschutzmandat, und zwar der durch Vorwahlen an erster Stelle Gewählte im Zweiervorschlag wird Parlamentsabgeordneter, sei es eine Frau ODER ein Mann.

Alle Wahlkreise, die weniger als 50% der gültigen Primärstimmen auf einen Zweiervorschlag erreicht haben, erhalten eine zweite Chance: den „Instant Runoff“, d.h. Primärstimme plus Präferenzstimme, bis 50% der gültigen Stimmen erreicht sind. Die Zweiervorschläge mit den wenigsten Primärstimmen werden schrittweise gelöscht und deren Präferenzstimmen verteilt, bis nur noch zwei Zweierlisten übrig bleiben. Ein Zweiervorschlag erhält dadurch die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen: eine Frau UND ein Mann ziehen ins Parlament ein. Für den Fall, dass nicht genügend Wähler von der Zweitstimme/Präferenzstimme Gebrauch machen, genügt die relative Mehrheit.

Sodann erhält auch hier der relativ zweitstärkste „Instant Runoff“ der Primärstimmen plus Präferenzstimmen das Minderheitenschutzmandat, und zwar der in dem Zweiervorschlag an erster Stelle stehende Kandidat wird Parlamentsabgeordneter, sei es eine Frau ODER ein Mann.

Es wäre gut, von Anfang an die Wahlpflicht wie in Australien einzuführen. Weitere Bedingungen wären: Wahlalter 18 Jahre, Wählbarkeitsalter 38 Jahre und eine unabhängige Wahlkommission. Mit mathematischer Sicherheit besteht ein Drittel der Parlamentsabgeordneten aus Frauen, mittelfristig sogar wahrscheinlich 50%. Alle Einzelheiten in Deutsch http://www.2009-de.com

Dieses vom europäischen Volk gewählte Parlament wird sich immer weitere Kompetenzen erkämpfen, bis sich der föderale Charakter der Nationen durchsetzt und die Vereinigten Staaten von Europa ( VSE oder USE ) Wirklichkeit sind. Am Ende wird der Euro eine der großen Weltwährungen, wenn nicht die stärkste, sein. Europa wird das Vorbild der Welt sein und neue übernationale Einheiten inspirieren, z.B. ASEAN in Asien oder ein Weltparlament der UN. Man wird nicht mehr mit Stolz sagen: „Ich bin ein Berliner“, sondern „Ich bin ein Europäer“.